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Präsidentschaftswahl in Russland 2012 - 2018

Wladimir Putin - Der ewige Präsident?

Vladimir Putin Inauguration 2012
Vladimir Putin Inauguration 2012, Foto: Kremlin.ru, wikipedia.org, CC BY 3.0

Aus der Russischen Präsidentschaftswahl am 4. März 2012 ging Wladimir Putin wie erwartet als klarer Sieger hervor. Wie bei den Parlamentswahlen zuvor war auch bei dieser Wahl wieder von Wahlfälschungend die Rede. Der Protest gegen Wladimir Putin in der Bevölkerung hatte zugenommen und seine Popularität war spürbar gesunken. Auch wenn Putin erneut Chef im Kreml gworden ist, die Demokratie in Russland erwacht. Es wird sich zeigen, welche Veränderungen diese Bewegung im Laufe der Zeit mit sich bringen wird. Ein großer Teil der russichen Bevölkerung steht jedoch nach wie vor an Putins Seite.

 

Die Präsidentschaftswahl 2012 war die erste Wahl, bei welcher der Präsident Russlands für eine Amtszeit von sechs anstatt bisher vier Jahren bestimmt wurde. Die nächste Präsidentschaftswahl findet demnach erst 2018 statt, und zwar aller Voraussicht nach am 18. März.

Präsidentschaftswahl am 18. März 2018

Generalprobe für Russlands Präsidentschaftswahlen - Moskau stärkt seine Kontrolle über Gouverneure und regionale Finanzen
Am 10. September 2017 wurden in 15 russischen Regionen und im annektierten Sewastopol neue Gouverneure gewählt. Die Wahlen haben gezeigt, dass der Kreml der gestiegenen sozioökonomischen Anspannung in den Regionen mit neuem Führungspersonal begegnen will. Immer mehr ältere, in der regionalen Elite verwurzelte Landesfürsten müssen besser kontrollierbaren jüngeren Polit-Managern aus Moskau weichen. Auch die finanzielle Unabhängigkeit der Regionen wurde weiter eingeschränkt. Für den Kreml verlief der letzte Test vor den Präsidentschaftswahlen, die für den 18. März 2018 angesetzt sind, überwiegend erfolgreich.
(Stiftung Wissenschaft und Politik, September 2017)

Wenn heute Wahlen wären: Wie viele Russen würden für Putin stimmen?
68 Prozent der Russen würden den jetzigen Staatschef Wladimir Putin erneut zum Präsidenten wählen, wenn am kommenden Sonntag Präsidentschaftswahlen stattfänden. Dies hat eine am Freitag veröffentlichte Umfrage des russischen Meinungsforschungsinstituts FOM ergeben.
(Sputnik, 6.10.2017)

Wahl in Russlands Hauptstadt - Kleine Revolution in Moskau
In Putins Wahlkreis abgeräumt, 266 Kandidaten in die Bezirksversammlungen gebracht: Bei der Lokalwahl in Moskau ist dem Team des Oppositionellen Dimitrij Gudkow ein Erfolg gelungen - und das sechs Monate vor der Präsidentschaftswahl.
(Spiegel, 11.9.2017)

Putins Gegenkandidat - Russische Großmütter kämpfen gegen Oppositionspolitiker Nawalny
Nawalny will 2018 als Putins Gegenkandidat bei der Präsidentschaftswahl antreten, obwohl ihm das von der Zentralen Wahlkommission verwehrt wird. In der südrussischen Stadt Krasnodar kämpft eine Gruppe von Großmüttern gegen den Oppositionspolitiker Alexej Nawalny. In der Wahl ihrer Mittel sind die Frauen nicht zimperlich. Da gehen auch schon mal Fensterscheiben kaputt.
(MDR, 10.8.2017)

Top 10 der möglichen Putin-Nachfolger
Offiziell ist noch nicht geklärt, ob Wladimir Putin bei der Präsidentschaftswahl 2018 antreten wird. Allerdings denkt er bereits über eine Kandidatur nach. Die Zustimmungswerte für den amtierenden Präsidenten liegen laut dem kremlnahen Umfrageinstitut FOM bei 66%. Trotzdem hat die Stiftung "Petersburger Politik" ein Ranking der möglichen Putin-Nachfolger erstellt.
(Ostexperte.de, 23.8.2017)

Russland-Wahl 2018: Darum will Putin einen Sieg mit über 70 Prozent
Im russischen Präsidentschaftswahlkampf 2018 geht es nicht um die Frage, ob Wladimir Putin noch einmal gewinnt, sondern mit welchem Stimmenanteil.
(Epoch Times, 27.3.2017)

Präsidentenwahl 2018 - Putin spielt die Krim-Karte
In Russland wird im nächsten Jahr gewählt. Doch wie soll das müde Wahlvolk noch einmal für den Langzeit-Präsidenten Putin begeistert werden? Das Drehbuch des Kremls setzt auf seinen größten außenpolitischen Handstreich.
(n-tv, 18.3.2017)

Opposition in Russland

Die Opposition in Russland
Opposition findet man in Russland vor allem außerhalb der Parlamente. Den Kremlkritikern gelingt es jedoch selten, in der Öffentlichkeit Gehör zu finden. Und die vier Fraktionen der Duma täuschen eine Pluralität vor, die es in der Realität nicht gibt.
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Oppositionsbewegung in Russland
Alle Artikel und Hintergründe
(Spiegel)

Kremlkritiker Nawalny zu 20 Tagen Haft verurteilt
Es ist das dritte Mal, dass der russische Oppositionspolitiker in diesem Jahr ins Gefängnis muss. Grund seien "wiederholte Aufrufe zu nicht genehmigten öffentlichen Veranstaltungen". Die russische Wahlkommission hatte bereits im Juni erklärt, Nawalny dürfe wegen seiner Vorstrafe nicht bei der Präsidentschaftswahl im kommenden März kandidieren.
(Süddeutsche, 2.10.2017)

Kampf gegen Putin : Team Nawalnyj und Russlands ganz neue Form des Protests
Wieder einmal sitzt Aleksej Nawalnyi in Russland in Haft. Die Leute des Oppositionellen arbeiten trotzdem weiter. Ihr Ziel: Putin die Präsidentenwahl vermiesen. Dessen nervöse Freunde bedienen sich schon ganz mieser Methoden.
(FAZ, 20.6.2017)

Die 10 größten Irrtümer über die russische Opposition
Wieder einmal protestierte die russische Opposition in Moskau - wieder einmal wurde der Protest durch das Putin-Regime brutal unterdrückt. Der prominente Kreml-Kritiker Alexej Nawalny wurde für 30 Tage ins Gefängnis geworfen, hunderte Menschen wurden in ganz Russland verhaftet. Wer sind diese Menschen, die sich regelmäßig in den Kampf gegen Wladimir Putin stürzen?
(Huffington Post, 13.6.2017)

Proteste in Russland: Die Jugend gegen Putin
Der Protest gegen Russlands Regierung formiert sich neu, vor allem unter den Jungen. In Moskau und anderen Städten haben sie sich mutig der Staatsmacht entgegengestellt.
(Zeit, 12.6.2017)

Proteste in Russland - Plädoyer für eine neue Russlandpolitik
Putins Stern sinkt, während die russische Demokratie erwacht. Offenkundig sind viele Russen nicht mehr bereit, sich mit einem Demokratie-Imitat zufriedenzugeben.
(Heinrich Böll Stiftung, 2.1.2012)

Die russische Opposition - Wer ist das?
Gegenwärtig scheint die Geduld der Menschen in Russland vorbei zu sein. Zehntausende gehen im ganzen Land auf die Straßen. Putins Totschlag-Argument, alles dem Primat der Stabilität unterzuordnen, verliert an Bedeutung.
(e-politik.de, 31.1.2012)

Zehntausende protestieren gegen Putin
Bei eisigen Temperaturen protestieren Putin-Gegner gegen den Premier und für freie Wahlen. Staatsbedienstete mussten auf einer Gegendemonstration für den Kreml jubeln.
(Süddeutsche, 4.2.2012))

Größte Demonstration seit Beginn der Ära Putin
Bei den größten Demonstrationen in Russland seit dem Ende der Sowjetunion haben bis zu hunderttausend Menschen gegen Machtmissbrauch und Wahlfälschung demonstriert.
(Zeit, 10.12.2011)

Hintergrundinformationen Russland

Russland
Themendossier
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Russland
Das Parlament Themenausgabe Nr. 35-36/2008
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Die (un)endliche Zähmung der russischen Gesellschaft: Russland 2011
Russlands Elite hat ihr Volk unterschätzt, wieder einmal. Nach der offensichtlich manipulierten Dumawahl im Dezember 2011 fordert eine nicht geringe Anzahl von Bürgern politische Beteiligung ein. Außenpolitisch bleibt Russland schwer berechenbar. Russland strebt Stabilität, Sicherheit und Wohlstand an,
ohne dabei seine internationalen Partner einzubeziehen.
FES Perspektive, Februar 2012
(Friedrich-Ebert-Stiftung)

Russisch oder Russländisch? Putin und die nationale Frage
In einem programmatischen Artikel greift Wladimir Putin die "nationale Frage" auf, die sich für die russische Bevölkerung zwischen zwei Polen bewegt: einer "russländischen Großmachtidentität" und einem "russischen" Ethno-Nationalismus. Putin bezog nicht zuletzt deshalb Stellung, weil sich in der Protestbewegung gegen seine Wiederwahl neben Liberalen und Linken auch nationalistische Kräfte zu Wort melden.
SWP aktuell, Februar 2012
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

Russland und der arabische Frühling - Außen- und innenpolitische Herausforderungen
Der "arabische Frühling" ist eine doppelte Herausforderung für Russland. Erstens geht es für Moskau darum, in einer Phase des Umbruchs in Nordafrika und dem Nahen Osten seine dortigen Interessen und Großmachtambitionen zu wahren. Zweitens ist der arabische Frühling auch eine innenpolitische Bewährungsprobe für das "System Putin", dessen Legitimitätskrise spätestens angesichts der Massendemonstrationen im Dezember 2011 offenkundig wurde
SWP-Aktuell 2012, Januar 2012
(Stiftung für Wissenschaft und Politik)

Russland und die euro-atlantische Sicherheitsordnung
In dieser Studie werden die Defizite der euro-atlantischen Sicherheitsordnung im Hinblick auf eine Integration Russlands analysiert und Handlungsoptionen aufgezeigt.
SWP-Studien, Dezember 2011
(Stiftung Wissenschaft und Politik)

Rückblick: Präsidentschaftswahl am 4. März 2012

Präsidentschaftswahl in Russland
Wladimir Putin wird zum dritten Mal Präsident in Russland. Nach aktuellen Auswertungen erreichte der Präsidentschaftskandidat der Partei Geeintes Russland rund 65 Prozent der Stimmen. Die Opposition klagt über Manipulationen und ruft zu Protesten auf.
Hintergrund aktuell, 05.03.2012
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Präsidentschaftswahl in Russland - Ergebnisse und Bewertung
Der KAS-Länderbericht über die Ergebnisse und innen- und außenpolitische Konsequenzen der Präsidentschaftswahl. Es gilt, die politische Aufbruchstimmung in Russland zu nutzen, denn durch die politischen Prozesse der letzten Monate ist eine neue Grundstimmung in der russischen Politik entstanden, die auch zu einer kritischen Selbstreflektion der Akteure geführt hat und neue Chancen eröffnen könnte.
(Konrad-Adenauer-Stiftung)

Putin unter Betrugsverdacht
Wladimir Putin hat die russische Präsidentenwah mit rund 64 Prozent der Stimmen gewonnen, doch Beobachter melden mehrere tausend Wahlmanipulationen. Am heutigen Montag wollen Zehntausende gegen Wahlbetrug protestieren.
euro|topics - mehrsprachige Presseschau, 05.03.2012
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Proteste gegen Putin halten an
Zehntausende Oppositionelle haben in Moskau und anderen russischen Städten erneut gegen den Präsidentschaftskandidaten Wladimir Putin demonstriert. Kommentatoren zufolge wird Putin die Wahl am Sonntag wohl gewinnen, doch die Proteste läuten das Ende seiner Herrschaft ein.
euro|topics - mehrsprachige Presseschau, 27.02.2012
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Präsidentschaftswahl in Russland 2012
Dossier mit Informationen zu den Präsidentschaftskandidaten, zum Wahlsystem, zum Amt des Präsidenten sowie weiterführende Links.
(Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg)

Russland wählt
Drei Wissenschaftler und ein Politiker schauen auf Russland zwischen den Wahlen und geben einen Ausblick. Sie verdeutlichen eine Stimmung im Land, die sich deutlich von der unterscheidet, die 2004 und 2008 vor Präsidentenwahlen in Russland zu beobachten war. Der Fatalismus der russischen Bürger ob der politischen Zukunft ist wie weggeblasen.
FES Perspektive, März 2012
(Friedrich-Ebert-Stiftung)

Russland-Analysen: Wahlen und Proteste in Russland
Analysen über die Dumawahlen und die aktuellen Proteste in Russland.
russland-analysen, Nr. 233, 10.02.2012
(Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen)

Russland-Analysen: Politischer Frühling im russischen Winter?
Analysen über die Proteste, politische Opposition und Wahlfälschungen in Russland.
russland-analysen, Nr. 232, 27.01.2012
(Forschungsstelle Osteuropa an der Universität Bremen)

Russland hat die Wahl: Wer wird der erste Mann im Kreml?
Putins Popularität sinkt, aber wer könnte den starken Mann Russlands besiegen? Analysen und Reportagen.
(ARTE Journal)

Wahlen in Russland
Die Heinrich-Böll-Stiftung veröffentlicht gemeinsam mit der russischen Nichtregierungsorganisation GOLOS, dem Europäischen Austausch und den Russland-Analysen Hintergrundberichte, Analysen über den Wahlprozess.
(Heinrich-Böll-Stiftung) 

Putin will Panzer statt Reformen
Knapp zwei Wochen vor der Wahl in Russland überrascht Wladimir Putin mit der Ankündigung, umgerechnet 600 Milliarden Euro in neue Panzer, Kampfflugzeuge und U-Boote stecken zu wollen.
(Süddeutsche)

Russische Präsidentschaftswahlen 2012
(Wikipedia)

Rückblick: Parlamentswahlen am 4. Dezember 2011

Duma-Wahl in Russland
Hintergrund aktuell, 5.12.2011
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Putin und Medwedjew vergraulen Wähler
euro|topics - mehrsprachige Presseschau, 5.12.2011
(Bundeszentrale für politische Bildung)

Dumawahlen 2011: Russland vor einer politischen Wende?
Zwar sprechen alle Akteure, von der "Partei der Macht" bis zur Opposition, von der Notwendigkeit einer tiefgreifenden politischen Wende - jedoch verspricht keine der realistischen Prognosen für den Wahlausgang einen grundlegenden politischen Wandel in naher Zukunft.
Russlands Perspektiven, 11/2011
(Friedrich-Ebert-Stiftung)

Russische Parlamentswahlen 2011: Parteien und Wählerschaft
Was bieten die Parteien in ihren Programmen der russischen Bevölkerung? Welche Kandidaten sollen die Interessen der Bevölkerung vertreten? Und
wie ist die Stimmung in der Bevölkerung?
KAS Länderbericht, November 2011
(Konrad-Adenauer-Stiftung)

Russland-Analysen
Analysen über Wahlwerbung, Rolle der Medien, Wahlfälschung, Strategien der Opposition bei den Duma-Wahlen 2011.
(Forschungsstelle Osteuropa, Universität Bremen)

Russland zwischen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen
Konsequenzen der Parlamentswahlen für die russische Innen- und Außenpolitik
(Hanns-Seidel-Stiftung)

Moskau lässt abstimmen
Der "Neue Bürger Russlands" vor den Wahlen
FES Perspektive, November 2011
(Friedrich-Ebert-Stiftung)

 

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Russland - Dossier

 

Das Dossier Russland der bpb gibt einen Überblick über Geschichte, Politik, Gesellschaft, Kultur und Geografie eines Landes zwischen Autokratie und Modernisierung.

 
 
 
 
 

Russland-Analysen

 

Russland-Analysen
Russland ist in Bewegung. Einer modernen Gesellschaft, in der das alte, sowjetisch geprägte Massendenken durch eine pragmatischere Wahrnehmung der Wirklichkeit ersetzt wird, steht die ''Putinsche Korporation'' gegenüber, deren ultimatives Bestreben der Machterhalt ist. Dieser Gegensatz birgt Konfliktpotential, zumal das Regime auf Grund eines sowjetisch geprägten Umgangs mit Protest eher auf Einschüchterung als auf Integration setzt.

Die aktuelle Ausage bietet eine Einschätzung der derzeitigen Lage: Russland und die Ukraine.

 
 
 
 
 

Russische Präsidentschaftswahl 2012